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Willkommen bei der CVP Oberwallis
Nächste Grossratssession 8.-11.5.2012
Bei der nächsten Grossratssession werden unter anderem folgende Themen behandelt:
- Gesetz über den Sport (1. Lesung)
- Änderung des Gesetzes über das Walliser Bürgerrecht (1. Lesung)
- Änderung des Ausführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Familienzulagen (1. Lesung)
- Änderung des Steuergesetzes (1. Lesung)
- Beschluss betreffend den Zusammenschluss der Einwohner- und Burgergemeinden Leuk und Erschmatt
Wahl des Grossratspräsidenten
Aus Sicht der CVPO ist die Wahl des Grossratspräsidenten am Freitag ein Höhepunkt der Session: Felix Ruppen steht als 1. Vizepräsident des Grossen Rates zur Wahl als Grossratspräsident.
Akut-Spitalzentrum für das Oberwallis
Im Rahmen der Debatte zur Finanzierung des Spitals Rivera-Chablais wird die CVPO Garantien für ein Oberwalliser Akut-Spitalzentrum mit lokalen Direktionen verlangen. Zudem soll der Staatsrat über die Wirtschaftlichkeit der verschiedenen Walliser Spitalzentren Auskunft erteilen.
Energiepolitische Herausforderungen
Die CVPO-Frauen organisierten am 8. März 2012, dem internationalen Frauentag, einen öffentlichen Anlass mit Esther Egger-Wyss (ehemalige Nationalrätin und Präsidentin Verein Frauen für Energie). Der Anlass fand im Pfarreizentrum Brig statt. mehr
Öffentliches Podiumsgespräch: Zweitwohnungsbau - eine Gefahr für Tourismus und Wirtschaft?
Die CVP Leukerbad organisiert am 28. Februar 2012 ein Podiumsgespräch zum Thema Zweitwohnungsbau. Der Anlass beginnt um 20 Uhr im Theatersaal des Schulhauses in Leukerbad. Als Referenten konnten Urs Zenhäusern (Direktor Wallis Tourismus), Beat Rieder (Grossrat und Fraktionschef CVPO), Peter Kälin (Grossratssuppleant, Grüne) sowie der Initiatiant der Initiative “Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen“ Franz Weber (Philosoph und Journalist) verpflichtet werden. Moderiert wird der Anlass von Bernhard Kreuzer (eidg. dipl. Tourismusexperte, ehemaliger Dozent der Hochschule Wallis).
Die CVP Leukerbad freut sich, alle interessierten Personen zu dieser Veranstaltung einzuladen.
CVPO-Parolenfassung
Die CVPO führte am 9. Februar 2012 die Parolenfassung zu den eidgenössischen Abstmmmungen durch. Die gut besuchte Veranstaltung fand im Restaurant Casa Luce in Visp statt.
Eidgenössische Abstimmungen vom 11. März 2012
- Volksinitiative „Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen!“
Nein-Parole
- Volksinitiative „Für ein steuerlich begünstigtes Bausparen zum Erwerb von selbst genutztem Wohneigentum und zur Finanzierung von baulichen Energiespar- und Umweltschutzmassnahmen (Bauspar-Initiative)“
Ja-Parole
- Volksinitiative „6 Wochen Ferien für alle“
Nein-Parole
- Bundesbeschluss über die Regelung der Geldspiele zugunsten gemeinnütziger Zwecke (Gegenentwurf zur Volksinitiative „Für Geldspiele im Dienste des Gemeinwohls“)
Ja-Parole
- Bundesgesetz über Buchpreisbindung (BuPG)
Nein-Parole
NR Viola Amherd neu Vizepräsidentin der Verkehrskommission
NR Viola Amherd wurde neu zur Vizepräsidentin der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates gewählt. Da das Präsidium auf 2 Jahre beschränkt ist, wird Nationalrätin Amherd in 2 Jahren die Präsidentin dieser Kommission werden. Die CVPO gratuliert NR Amherd zu dieser Wahl recht herzlich und wünscht NR Amherd eine erfolgreiche Arbeit in dieser nationalrätlichen Kommission.
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